Hass löschen statt Strafverfolgung?

Wir sind ja nun wahrlich keine Freunde von Hass und Aufstachelung zum Hass via Sprache und Bilder #hatespeech. Aber, das was derzeit an Vorschlägen zur Bekämpfung kursiert und neuerdings die Gesetzesinitiative von Justizminister Heiko Maas erinnert doch arg an die Versuche Zensursulas, mittels konsensfähiger Themen (damals: Kinderpornographie) Beschränkungen und Kontrollmöglichkeiten für Online-Kommunikation einzuführen, die viel weitreichender Auswirkungen haben werden. Man sollte also immer die Möglichkeiten zuende denken, bevor man sich von der Ablehnung des Aufhängerthemas – nämlich #hatespeech – in Maßnahmen ziehen lässt, die eine kritische und demokratische Debattenkultur abschafft. – – –

Analyse: So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit

Justizminister Heiko Maas hat heute einen Gesetzenwurf gegen Hate Speech und Fake News vorgestellt. Das geplante Gesetz würde Facebook zum Richter über die Meinungsfreiheit machen und eine ausgefeilte Zensurinfrastruktur

Source: netzpolitik.org/2017/analyse-so-gefaehrlich-ist-das-neue-hate-speech-gesetz-fuer-die-meinungsfreiheit/

About Schiffer

Gründung (2005) und Leitung des gemeinnützigen Instituts für Medienverantwortung IMV

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