Tag Archives: Strafverfolgung

Beweismittelvernichtung via Facebook #nohatespeech

Nein, so geht es in der Tat nicht. Beweise bei Rechtsverstößen müssen gesichert werden, Rechtsbrüche müssen erst einmal geprüft und strafverfolgt werden. Wer soll da was mit welcher Kompetenz löschen – und jenseits von persönliche Befindlichkeiten oder Anweisungen von Großunternehmen? Die antidemokratischen Zensurmaßnahmen suchen sich ihren Weg über als akzeptabel erscheinende Schleichwege. Vorsicht! – – – Hass im Netz: Verantwortung ...

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